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Massenproteste in der mitteldeutschen Stadt Gießen gegen die neue AfD-Jugendgruppe

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Massenproteste in der mitteldeutschen Stadt Gießen gegen die neue AfD-Jugendgruppe

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Bei den ersten Protesten gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation errichteten Demonstranten mehrere Blockaden rund um Gießen. Nach Angaben der Polizei kam es zu „massiven“ Verkehrsbehinderungen auf Autobahnen sowie Bundes- und Landesstraßen. In der Stadt selbst blockierte ein Bus einen Kreisverkehr. Die Polizei bezeichnete die Situation an mehreren Orten als „aktiv“.

Unterdessen meldete das Wahlkampfbündnis „Resist“ an 16 Orten Blockaden. Nach Angaben der Polizei wurden Beamte an einer Stelle mit Steinen beworfen. Darüber hinaus versuchte eine größere Gruppe, eine Absperrung an einem Umspannwerk zu durchbrechen. Rund 300 Menschen marschierten mit Leuchtraketen die Marburger Straße Richtung Anlagenring.

Zahlreiche Organisationen beteiligt

Die Polizei hatte am Morgen mitgeteilt, dass die ersten Demonstrantengruppen in Gießen eingetroffen seien. Es wurde erwartet, dass eine größere Anzahl von Bussen später eintreffen würde; Die Nacht und der frühe Morgen waren weitgehend ruhig gewesen. Dennoch drohte die Polizei gelegentlich mit dem Einsatz von Wasserwerfern, um Blockaden aufzulösen.

An den Protesten beteiligten sich verschiedene lokale Organisationen, mehrere Hundert Menschen marschierten durch die Straßen im Südwesten der Stadt.

Zu den sichtbaren Schildern zählten unter anderem „Omas gegen Rechts“, Sea-Watch, der Sozialistische Studentenbund und die Gewerkschaft GEW. Auch palästinensische Flaggen wurden gezeigt. Unter den Demonstranten befanden sich teilweise auch maskierte Menschen.

Suraj Mailitafi, Sprecher des Resist-Bündnisses, sagte: „Wir werden nicht zulassen, dass sich die nächste Generation gewalttätiger Faschisten in den Hessenhallen organisiert. In diesen Minuten stehen ihnen Zehntausende Menschen aus Gießen und ganz Deutschland im Weg.“

Mit dabei war auch die Bundestagsabgeordnete Janine Wissler (Die Linke), die als parlamentarische Beobachterin zu der Veranstaltung angereist war. Sie sagte HR, sie wolle ein Zeichen gegen den Faschismus setzen. Die AfD sei „keine normale Partei“, sagte der ehemalige Landtagsabgeordnete. Sie bedauerte, dass Demonstrationen direkt vor den Messehallen nicht erlaubt seien, fügte aber hinzu, dass sie bisher keine Gewalt beobachtet habe.

„Grundsätzlich ist es für mich ganz klar, dass wir hier friedlich, aber entschlossen demonstrieren und Sitzblockaden völlig in Ordnung sind.“

Unter den Demonstranten verteilten einige Künstler am Samstag Süßigkeiten.

Die ersten Kongressbesucher treffen ein

Mittlerweile sind auch die ersten Teilnehmer des AfD-Gründungskongresses in Gießen eingetroffen. Sie wurden mit Polizeifahrzeugen zu den Messehallen gebracht und gelangten über einen Seiteneingang in das Gebäude. HR-Reporter zählten rund 200 Ankünfte.

Zur Gründungsversammlung werden insgesamt rund 1.000 Teilnehmer erwartet. Geplant sind Reden der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie des Parteigründers Alexander Gauland.

Die Delegierten sollen über das sogenannte Jugendstatut entscheiden, das das Selbstverständnis der Partei, ihre Verbindung zur Partei, interne Strukturen und den künftigen Namen der Organisation regelt. Auch die Wahl des Vorstandes steht auf der Tagesordnung. Über das Logo der neuen Jugendorganisation wird voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt.

Rund 50.000 Demonstranten erwartet

Es wird erwartet, dass im Laufe des Tages rund 50.000 Menschen an Protesten gegen die AfD in Gießen teilnehmen. Rund 30 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen wurden angemeldet. Zu den Veranstaltern gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund, Die Linke, Attac, die Jusos und Omas gegen Rechts. Die Polizei wird mit bis zu 6.000 Beamten aus ganz Deutschland vor Ort sein.

Ein Ziel der Demonstranten ist es, die Ankunft der rund 1.000 erwarteten Parteimitglieder und Gäste zu verhindern und den Zugang zu den Gießener Messehallen zu blockieren. Das Bündnis „Resist“ hat angekündigt, „nebeneinander“ den Weg zur Halle zu versperren. Sie erwarten an diesem Wochenende eine der größten antifaschistischen Mobilisierungen in Deutschland.

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